Grundversorgung: Part 0

14 02 2008

Als 4. Rundfunkurteil bezeichnet man in der deutschen Rechtswissenschaft das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 4. November 1986. (Fundstelle: BVerfGE 73,118-Niedersachsen.). Zusammen mit dem 3. Rundfunk-Urteil bildet das Urteil die Basis für das duale Rundfunksystem.
[…]
Es stellte fest, dass zentrale Aufgabe der öffentlich-rechtlichen Sender die Grundversorgung sei, die deshalb höheren Anforderungen genügen müssen als Privatsender. Dieser Grundversorgungsauftrag umfasst drei Elemente: die allgemeine, flächendeckende Empfangbarkeit der öffentlich-rechtlichen Programme, die Gewährleistung eines inhaltlichen Standards der Programme und die Sicherung der Meinungsvielfalt.

Wikipedia zum Thema Rundfunkurteile

Immer wieder bin ich mir unsicher ob der ein oder andere Erguss, den uns der öffentlich-rechtliche Rundfunk präsentiert, mit dem Begriff „Grundversorgung“ vereinbar ist. Ob der Anspruch der „höheren Anforderungen“ erfüllt wird weckt auch leise Zweifel bei mir.

In dieser Kategorie wird es immer mal wieder fragende Beispiele geben.


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